SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 11.10.2023

Sitzung

EGSA-ESR/006/2023

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

11.10.2023

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Feststellung des Mitwirkungsverbotes
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
Ö 7	Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Bericht aus Verbänden
Ö 11	Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
Ö 11.1	Überplanmäßige Ausgabe auf dem Produktsachkonto 5411063000-785200 Maßnahme 404 für den grundhaften Ausbau der Straße "Postring" im OT Radegast Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	EGSA/126/2023
Ö 11.2	Annahme und Verwendung von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	EGSA/133/2023
Ö 11.3	Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1	EGSA/166/2023
Ö 11.4	Überplanmäßige Ausgabe auf dem PSK 1261013000.783100 (Maßnahme 489) Beschaffung eines TLF 3000 Staffel für die Ortsfeuerwehr Gröbzig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	EGSA/175/2023
Ö 11.5	Annahme und Verwendung von Sachspende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	EGSA/184/2023
Ö 11.6	Überplanmäßige Ausgabe auf dem Produktsachkonto 2110021000.7831000 Maßnahme 632 für den Erwerb IT-Ausstattung für die Grundschulen Edderitz, Gröbzig, Görzig, Radegast und Quellendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18	EGSA/186/2023
Ö 11.7	Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der durch die städtebaulichen Planung verfolgten Ziele sowie Zwecke für die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung sowie Verteilung von Wärme aus erneuerbaren Energien-Projektvertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6
Ö 11.8	Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch "Flächennutzungsplan der Stadt Südliches Anhalt - Neuaufstellung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	EGSA/137/2023
Ö 11.9	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des vorzeitigen Bebauungsplan Nr.01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf der Stadt Südliches Anhalt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2	EGSA/138/2023
Ö 11.10	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2	EGSA/139/2023
Ö 11.11	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des vorzeitigen Bebauungsplan Nr.02/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Fraßdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	EGSA/140/2023
Ö 11.12	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 02/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Fraßdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/141/2023
Ö 11.13	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 03/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Libehna" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: abgesetzt	EGSA/142/2023
Ö 11.14	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplan Nr.04/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Meilendorf der Stadt Südliches Anhalt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/143/2023
Ö 11.15	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 04/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Meilendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	EGSA/144/2023
Ö 11.16	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des vorzeitigen Bebauungsplan Nr.06/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Prosigk der Stadt Südliches Anhalt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2	EGSA/145/2023
Ö 11.17	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 06/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Prosigk" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6	EGSA/146/2023
Ö 11.18	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des vorzeitigen Bebauungsplan Nr.07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	EGSA/147/2023
Ö 11.19	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/148/2023
Ö 11.20	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplan Nr.08/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Reupzig der Stadt Südliches Anhalt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	EGSA/149/2023
Ö 11.21	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 08/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Reupzig" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/150/2023
Ö 11.22	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des vorzeitigen Bebauungsplan Nr.09/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Riesdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2	EGSA/151/2023
Ö 11.23	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 09/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Riesdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1	EGSA/152/2023
Ö 11.24	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 10/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Scheuder" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4	EGSA/153/2023
Ö 11.25	Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des vorzeitigen Bebauungsplan Nr.11/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Zehbitz" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	EGSA/154/2023
Ö 11.26	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 11/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Zehbitz" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/155/2023
Ö 11.27	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 12/23 "Heizzentrale Meilendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/156/2023
Ö 11.28	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 13/23 "Heizzentrale Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/157/2023
Ö 11.29	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 14/23 "Heizzentrale Scheuder 1" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/158/2023
Ö 11.30	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 15/23 "Heizzentrale Scheuder 2" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/159/2023
Ö 11.31	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 16/23 "Heizzentrale Reupzig" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/160/2023
Ö 11.32	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 17/23 "Heizzentrale Zehbitz" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/161/2023
Ö 11.33	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 18/23 "Heizzentrale Riesdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/162/2023
Ö 11.34	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 19/23 "Heizzentrale Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/163/2023
Ö 11.35	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 20/23 "Heizzentrale Großbadegast" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	EGSA/164/2023
Ö 11.36	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 21/23 "Heizzentrale Libehna - Repau" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: abgesetzt	EGSA/165/2023
Ö 12	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
N 15	Feststellung des Mitwirkungsverbotes
N 16	Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
N 17	Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
N 18	Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
N 18.1	Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistung "Planungsleistung - Erstellung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Südliches Anhalt"
N 18.2	Vergabe IT-Ausstattung für die Grundschule Edderitz, Schulstr. 1 - Digipakt II
N 18.3	Vergabe IT-Ausstattung für die Grundschule Görzig, Radegaster Str. 11a - Digipakt II
N 18.4	Vergabe IT Ausstattung für die Grundschule Gröbzig, Hallesche Str. 71 - Digipakt II
N 18.5	Vergabe IT-Ausstattung für die Grundschule Quellendorf, Schulstr. 5 - Digipakt II
N 18.6	Vergabe IT-Ausstattung für die Grundschule Radegast, Postring 2 - Digipakt II
N 19	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
N 20	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: