Sitzung
EGSA-ESR/002/2024
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
17.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder | ||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 4 | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 5 | Feststellung des Mitwirkungsverbotes | ||
Ö 6 | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en | ||
Ö 7 | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 10 | Bericht aus Verbänden | ||
Ö 11 | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: | ||
Ö 11.1 | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig | EGSA/048/2024 | |
Ö 11.2 | Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig | EGSA/049/2024 | |
Ö 11.3 | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Radegast | EGSA/050/2024 | |
Ö 11.4 | Ernennung/Berufung der Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Reupzig | EGSA/051/2024 | |
Ö 11.5 | Beendigung des Nutzungsvertrages zur Überlassung/Übernahme der Kindertagesstätte "Kinderglück" Radegast zwischen der Stadt Radegast und dem Kreisverband Köthen des Deutschen Roten Kreuzes e.V. | EGSA/035/2024 | |
Ö 11.6 | Übernahme der Kindertagesstätte "Kinderglück" Radegast in kommunale Trägerschaft der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/036/2024 | |
Ö 11.7 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Streuobstwiese Trebbichau) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/028/2024 | |
Ö 11.8 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Gehölzpflanzung Horngraben) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/030/2024 | |
Ö 11.9 | Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Selbstbindung an die Verwaltungspraxis- Ermessensausübung als Bindungswirkung für die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien im Südlichen Anhalt "Masterplan" | EGSA/029/2024 | |
Ö 11.10 | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 2, Flurstücke 1009; 1019 Gemarkung Radegast | EGSA/031/2024 | |
Ö 11.11 | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt- Gölzau | EGSA/032/2024 | |
Ö 11.12 | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt - Gölzau 1 | EGSA/033/2024 | |
Ö 11.13 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes | EGSA/037/2024 | |
Ö 11.14 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öfftlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 07/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes | EGSA/038/2024 | |
Ö 11.15 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 13/ 23 "Heizzentrale Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Bill igung des Entwurfes | EGSA/039/2024 | |
Ö 11.16 | Festlegung Platzmiete für Gastgewerbe | EGSA/047/2024 | |
Ö 12 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) | ||
Ö 13 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
N 15 | Feststellung des Mitwirkungsverbotes | ||
N 16 | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en | ||
N 17 | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 18 | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: | ||
N 18.1 | Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 2) | ||
N 19 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 20 | Schließung der Sitzung |