SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 29.03.2023

Sitzung

EGSA-ESR/002/2023

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

29.03.2023

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Feststellung des Mitwirkungsverbotes
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
Ö 7	Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Bericht aus Verbänden
Ö 11	Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
Ö 11.1	Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Görzig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/006/2023
Ö 11.2	Berufung/Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hinsdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/043/2023
Ö 11.3	Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Gröbzig" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/056/2023
Ö 11.4	Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Gröbzig" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/057/2023
Ö 11.5	Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Radegast" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/058/2023
Ö 11.6	Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1	EGSA/217/2022
Ö 11.7	Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 5	EGSA/232/2022
Ö 11.8	Annahme und Verwendung von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/021/2023
Ö 11.9	Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1	EGSA/009/2023
Ö 11.10	Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/010/2023
Ö 11.11	Bestimmung des Wahltages und Festlegung des Endes der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/011/2023
Ö 11.12	Öffentliche Bekanntmachung der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24	EGSA/017/2023
Ö 11.13	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 9	EGSA/020/2023
Ö 11.14	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 02/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Fraßdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 11	EGSA/022/2023
Ö 11.15	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/23 "Sondergebiet - Solarpark Libehna" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: abgesetzt	EGSA/023/2023
Ö 11.16	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Meilendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 11	EGSA/026/2023
Ö 11.17	Aufstellungbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 05/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Piethen" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: abgesetzt	EGSA/027/2023
Ö 11.18	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 06/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Prosigk" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 10	EGSA/028/2023
Ö 11.19	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 10	EGSA/029/2023
Ö 11.20	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Reupzig" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 11	EGSA/030/2023
Ö 11.21	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 09/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Riesdorf" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 11	EGSA/031/2023
Ö 11.22	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr.10/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Scheuder" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: abgesetzt	EGSA/032/2023
Ö 11.23	Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr.11/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Zehbitz" der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 11	EGSA/033/2023
Ö 11.24	Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 10	EGSA/012/2023
Ö 11.25	Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 10	EGSA/013/2023
Ö 11.26	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der durch die städtebaulichen Planung verfolgten Ziele sowie Zwecke für die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung sowie Verteilung von Wärme aus erneuerbren Energien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 3	EGSA/036/2023
Ö 11.27	Umbenennung der Straßennamen in der Gemarkung Libehna Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1	EGSA/044/2023
Ö 12	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
N 15	Feststellung des Mitwirkungsverbotes
N 16	Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
N 17	Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
N 18	Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
N 18.1	Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH für Trinkwasseranlagen der Ortschaften Libehna, Locherau und Repau
N 19	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
N 20	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: