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Stadtrat Südliches Anhalt 04.12.2014

Zeit: 19:00-22:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2015 bis 2016) EGSA/155/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 6  
10.2Beschlussfassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/171/2014   
 Beschluss: vertagt  
10.3Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen für den Zeitraum 01.07.2014 bis 30.11.2014 EGSA/198/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4  
10.4Überplanmäßige Auszahlungen für die Tilgung von Krediten EGSA/211/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1  
10.5Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2014 "Wohnbebauung Siedlung im Ortsteil Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch EGSA/202/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.6Billigungsbeschluss über den Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2014 "Wohnbebauung Siedlung im Ortsteil Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a Abs. 3 Nr. 1 EGSA/203/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.7Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/209/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Vergabe - Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Abflusssituation der Gewässer zur Vermeidung von Vernässungserscheinungen in der Ortslage Großbadegast   
17.2Vergabe - Planungsleistungen über die Leistungsphasen 1 - 4 für die Baumaßnahme Lindenstraße 15a im Ortsteil Prosigk der Stadt Südliches Anhat   
17.3Vergabe eines Wartungsvertrages für die Multimediakabinette in den Grundschulen Görzig, Gröbzig und Quellendorf   
17.41. Änderung des gewerblichen Mietvertrages vom 30.04.2013   
17.5Personalangelegenheit   
17.6Personalangelegenheit   
17.7Personalangelegenheit   
17.8Personalangelegenheit   
17.9Berichterstattung durch einen Rechtsanwalt   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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