SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 04.12.2014

Sitzung

EGSA-ESR/011/2014

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

04.12.2014

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/155/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 6

EGSA/171/2014

Beschluss: vertagt

EGSA/198/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

EGSA/211/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

EGSA/202/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/203/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

EGSA/209/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteAbschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2015 bis 2016)

Ö 10.2 VOTexteBeschlussfassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.3 VOTexteVerwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen für den Zeitraum 01.07.2014 bis 30.11.2014

Ö 10.4 VOTexteÜberplanmäßige Auszahlungen für die Tilgung von Krediten

Ö 10.5 VOTexteAufstellungsbeschluss des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2014 "Wohnbebauung Siedlung im Ortsteil Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch

Ö 10.7 VOTexteNeufassung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Vergabe - Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Abflusssituation der Gewässer zur Vermeidung von Vernässungserscheinungen in der Ortslage Großbadegast

N 17.2 Vergabe - Planungsleistungen über die Leistungsphasen 1 - 4 für die Baumaßnahme Lindenstraße 15a im Ortsteil Prosigk der Stadt Südliches Anhat

N 17.3 Vergabe eines Wartungsvertrages für die Multimediakabinette in den Grundschulen Görzig, Gröbzig und Quellendorf

N 17.4 1. Änderung des gewerblichen Mietvertrages vom 30.04.2013

N 17.5 Personalangelegenheit

N 17.6 Personalangelegenheit

N 17.7 Personalangelegenheit

N 17.8 Personalangelegenheit

N 17.9 Berichterstattung durch einen Rechtsanwalt

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung