Sitzung
EGSA-BIA/003/2024
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss
Raum
im Seminarraum des Sport- und Kulturzentrums (1.OG) in 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
15.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder | ||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 4 | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 5 | Feststellung des Mitwirkungsverbotes | ||
Ö 6 | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en | ||
Ö 7 | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 9 | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: | ||
Ö 9.1 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Streuobstwiese Trebbichau) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/028/2024 | |
Ö 9.2 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Gehölzpflanzung Horngraben) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/030/2024 | |
Ö 9.3 | Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Selbstbindung an die Verwaltungspraxis- Ermessensausübung als Bindungswirkung für die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien im Südlichen Anhalt "Masterplan" | EGSA/029/2024 | |
Ö 9.4 | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 2, Flurstücke 1009; 1019 Gemarkung Radegast | EGSA/031/2024 | |
Ö 9.5 | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt- Gölzau | EGSA/032/2024 | |
Ö 9.6 | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt - Gölzau 1 | EGSA/033/2024 | |
Ö 9.7 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes | EGSA/037/2024 | |
Ö 9.8 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öfftlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 07/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes | EGSA/038/2024 | |
Ö 9.9 | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 13/ 23 "Heizzentrale Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Bill igung des Entwurfes | EGSA/039/2024 | |
Ö 9.10 | Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch BauGB zu einem Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanes B4 "Industriegebiet Weißandt-Gölzau" und B6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" imOrtsteil Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/053/2024 | |
Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
N 13 | Feststellung des Mitwirkungsverbotes | ||
N 14 | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en | ||
N 15 | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 16 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 17 | Schließung der Sitzung |