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Stadtrat Gröbzig 19.08.2010

Zeit: 18:30-21:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Einwohnerfragestunde    
8Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
9Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
10Beschluss über die Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH GRÖ/055/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Erhebung von Vorausleistung für die Baumaßnahme "Friedrichstraße" Ortsteil Werdershausen GRÖ/056/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beschluss über die Abschnittsbildung für die Baumaßnahme "Hallesche Straße" Gröbzig GRÖ/057/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Erhebung von Vorausleistung für die Baumaßnahme "Hallesche Straße" in Gröbzig GRÖ/058/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Ermächtigungsbeschluss für die Entscheidung des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt zur Aufnahme in das Landesentschuldungsprogramm STARK II GRÖ/060/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistung für die Erneuerung der Vorflut in der "Schlippe" Langen Straße in Gröbzig GRÖ/061/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
16Aufhebung des Beschlusses Nr. GRÖ-SR-22-05/2010 vom 03.06.2010 für überplanmäßige Ausgaben GRÖ/062/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
17Beschluss über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 6300.00.9400 in Höhe von 14.900,00 € GRÖ/063/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
18Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen GRÖ/064/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen GRÖ/065/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der geplanten Sanierungsmaßnahmen auf dem Sportplatz in Gröbzig GRÖ/066/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Aufhebung des Beschlusses mit der Beschlussnummer GRÖ-SR-31-06//2010 GRÖ/069/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
22Aufhebung des Beschlusses mit der Beschlussnummer GRÖ-SR-32-06/2010 GRÖ/070/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
23Aufhebung des Beschlusses mit der Beschlussnummer GRÖ-SR-33-06/2010 GRÖ/071/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
24Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Ortschaftsverfassung oder die Überführung der bestehenden Ortschaften GRÖ/067/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
25Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung des Stadtrates Gröbzig zur Beibehaltung/Einführung der Ortschaftsverfassungen der Ortschaften Werdershausen und Wörbzig GRÖ/073/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26Wahl der Vertreter der Stadt Gröbzig für den Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt GRÖ/068/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
27Wahl von 2 zusätzlichen Vertretern der Stadt Gröbzig in den Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt GRÖ/072/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
28Informationen der Ausschussvorsitzenden    
29Informationen des Ortschaftsrates    
30Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)    
31Einwohnerfragestunde    
32Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
33Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
34Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
35Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
36Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
37Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)   
38Schließung der Sitzung   

 

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