Sitzung
EGSA-ESR/001/2023
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
25.01.2023
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bericht aus Verbänden
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

 EGSA/178/2022
Ö 11.2
Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Hauptverwaltungsbeamten und seiner Stellvertreterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

 EGSA/187/2022
Ö 11.3
Beschluss über die Abwägung der eingegangen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anahlt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 EGSA/211/2022
Ö 11.4
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 EGSA/212/2022
Ö 11.5
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/213/2022
Ö 11.6
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Enwurfs der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/214/2022
Ö 11.7
Aufhebung des Beschlusses-Nr. EGSA-SR-38-05/2022 (Vorlage-Nr. EGSA/095/2022) vom 29.06.2022 - Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/220/2022
Ö 11.8
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/221/2022
Ö 11.9
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/195/2022
Ö 11.10
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/230/2022
Ö 11.11
Beitritt zur "Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 EGSA/223/2022
Ö 11.12
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/224/2022
Ö 11.13
Beschluss über einen Rahmenvertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/228/2022
Ö 11.14
Vorstellung der Lärmkartierungsergebnisse als Bestandteil der Öffentlichkeitsinformation unter Hinweis auf die Lärmaktionsplanung bis 18.07.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/199/2022
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung