Stadtrat Gröbzig 26.04.2007

Zeit: 18:00-21:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Einwohnerfragestunde    
8Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
9Internetpräsentation der Seite www.groebzig.de durch Herrn Kloß   
10Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
11Beratung über neue Konsolidierungsmaßnahmen in Vorbereitung des 1. Nachtragshaushaltes 2007 GRÖ/109/2007   
12Information zum Stand der Stadtsanierung im Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig" GRÖ/118/2007   
13Beratung und Beschlussfassung zur Form der Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig" GRÖ/119/2007   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
14Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes der Stadtsanierung für das Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig" für das Jahr 2007GRÖ/120/2007   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau GRÖ/121/2007   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
16Neufassung der Friedhofssatzung für Gröbzig einschließlich der Ortsteile Werdershausen und Wörbzig GRÖ/122/2007   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 48 "Biogasanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen GRÖ/128/2007   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
18Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen GRÖ/129/2007   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
19Stellungnahme der Fraktionen zur Zuarbeit des Herrn Kappes zum Stadt-Umland-Verflechtung   
20Informationen der Ausschussvorsitzenden    
21Informationen des Ortschaftsrates    
22Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)    
23Einwohnerfragestunde    
24Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
25Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
26Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
27Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
28Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
29Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Vertrages zwischen der Stadt Köthen und der Stadt Gröbzig zum Ausbau des ländlichen Weges zwischen Dohndorf und Wörbzig auf einer Länge von 850 m von einer Gesamtlänge von 1.400,00 €GRÖ/127/2007   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
30Beratung und Beschluss zur Änderung der Vereinbarung vom 29.11.1994 zwischen Stadt Gröbzig und MSG   
31Eigentümerwechsel einer Garage auf fremden Grund und Boden   
32Bereinigung von öffentlich genutzten Grundstücken auf privatem Grund und Boden entsprechend Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)   
33Sachstandsdarstellung zur Abstimmung der weiteren Verfahrensweise zu städtebaulichen Misständen im Sanierung   
34Information und Beratung zur weiteren Verfahrensweise zur Nutzung des Schloßturmes Gröbzig   
35Beratung über Vertragsänderung eines Gestattungs- und Nutzungsvertragesvertrag   
36Erneute Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig zum Bauantrag "Errichtung von Nebenanalgen zur privaten Haltung von Pferden" aufgrund des Widerspruchs des Bürgermeisters   
37Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)   
38Schließung der Sitzung   

 

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