SessionNet | Stadtrat Gröbzig - 26.04.2007

Sitzung

GRÖ-SR/054/2007

Mandant

Stadt Gröbzig

Gremium

Stadtrat Gröbzig

Raum

Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1

Datum

26.04.2007

Zeit

18:00-21:50 Uhr

GRÖ/109/2007

GRÖ/118/2007

GRÖ/119/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: GRÖ/120/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GRÖ/121/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GRÖ/122/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/128/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/129/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: GRÖ/127/2007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 9 Internetpräsentation der Seite www.groebzig.de durch Herrn Kloß

Ö 10 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 11 VOBeratung über neue Konsolidierungsmaßnahmen in Vorbereitung des 1. Nachtragshaushaltes 2007

Ö 12 VOInformation zum Stand der Stadtsanierung im Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig"

Ö 13 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Form der Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig"

Ö 14 Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes der Stadtsanierung für das Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig" für das Jahr 2007

Ö 16 VOTexteNeufassung der Friedhofssatzung für Gröbzig einschließlich der Ortsteile Werdershausen und Wörbzig

Ö 17 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 48 "Biogasanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen

Ö 18 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen

Ö 19 Stellungnahme der Fraktionen zur Zuarbeit des Herrn Kappes zum Stadt-Umland-Verflechtung

Ö 20 Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 21 Informationen des Ortschaftsrates

Ö 22 Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)

Ö 23 Einwohnerfragestunde

Ö 24 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 26 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 27 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 28 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 29 TexteBeratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Vertrages zwischen der Stadt Köthen und der Stadt Gröbzig zum Ausbau des ländlichen Weges zwischen Dohndorf und Wörbzig auf einer Länge von 850 m von einer Gesamtlänge von 1.400,00 €

N 30 Beratung und Beschluss zur Änderung der Vereinbarung vom 29.11.1994 zwischen Stadt Gröbzig und MSG

N 31 Eigentümerwechsel einer Garage auf fremden Grund und Boden

N 32 Bereinigung von öffentlich genutzten Grundstücken auf privatem Grund und Boden entsprechend Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)

N 33 Sachstandsdarstellung zur Abstimmung der weiteren Verfahrensweise zu städtebaulichen Misständen im Sanierung

N 34 Information und Beratung zur weiteren Verfahrensweise zur Nutzung des Schloßturmes Gröbzig

N 35 Beratung über Vertragsänderung eines Gestattungs- und Nutzungsvertragesvertrag

N 36 Erneute Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig zum Bauantrag "Errichtung von Nebenanalgen zur privaten Haltung von Pferden" aufgrund des Widerspruchs des Bürgermeisters

N 37 Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)

N 38 Schließung der Sitzung