Sitzung
EGSA-ESR/005/2020
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau 06369 Südliches Anhalt
Datum
01.07.2020
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bericht aus Verbänden
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Konzessionsvertrag Wasser zum 01.01.2023 - Absichtserklärung zur Bekanntmachung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

 EGSA/026/2020
Ö 11.2
2. Änderung der Gewässerumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 EGSA/054/2020
Ö 11.3
Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Südliches Anhalt (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 EGSA/061/2020
Ö 11.4
Erweiterung des Stadtratsbeschlusses EGSA-SR-96-10/2016 vom 26.10.2016 betreffs einer Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung nach dem 31.12.2016 und Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 EGSA/062/2020
Ö 11.5
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe - Bauleistung Lückenschluss Radweg Gröbzig-Edderitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 EGSA/063/2020
Ö 11.6
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe - Leistungsphase 1 - 4 nach HOAI, Anbau Speiseraum Schule Quellendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 EGSA/065/2020
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 18.1
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss EGSA-SR-71-08/2013 des Stadtrates
 
N 18.2
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung des Windpark „Windpark Quellendorf Eins“
 
N 18.3
Abschluss des Nutzungsvertrages Windpark Quellendorf Eins (Flächenpoolvertrag-Stadt Südliches Anhalt)
 
N 18.4
Abschluss des Nutzungsvertrages Windpark Quellendorf Eins (Flächenpoolvertrag- Separationsinteressenten)
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 20
Schließung der Sitzung