Sitzung
EGSA-ESR/006/2022
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau 06369 Südliches Anhalt
Datum
21.09.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bericht aus Verbänden
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Ernennung/Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 EGSA/131/2022
Ö 11.2
Ernennung/Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 EGSA/132/2022
Ö 11.3
Ernennnung/Berufung des stellvertretenden Stadwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 EGSA/133/2022
Ö 11.4
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/134/2022
Ö 11.5
Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/135/2022
Ö 11.6
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gnetsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/136/2022
Ö 11.7
Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wörbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/141/2022
Ö 11.8
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/124/2022
Ö 11.9
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/127/2022
Ö 11.10
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/128/2022
Ö 11.11
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/142/2022
Ö 11.12
Beschluss über die Abwägung der eingegangen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/20 "An der Radegaster Straße" der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Görzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 EGSA/145/2022
Ö 11.13
Beschluss über die Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Ne. 01/20 "An der Radegaster Straße" der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Görzig

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/146/2022
Ö 11.14
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 EGSA/147/2022
Ö 11.15
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/20 "Solarpark Großbadegast-Erweiterung" im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 EGSA/148/2022
Ö 11.16
Beratung zum Vorentwurf - Aufhebung des B-Planes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" und gleichzeitige Aufstellung des B-Planes Nr. 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/155/2022
Ö 11.17
Austausch zu Energiesparmaßnahmen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 18.1
Vergabe - Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Umstrukturierung der Grundschule Görzig
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 20
Schließung der Sitzung