Stadtrat Südliches Anhalt 30.09.2015

Zeit: 19:00-21:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Libehna EGSA/157/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.2Aufhebung eines Sperrvermerkes bei PSK 11133.01140.783100 EGSA/164/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.3Annahme und Verwendung von Spenden und Zuwendungen EGSA/121/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.4Annahme und Verwendung von Zuwendungen und Spenden EGSA/156/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.5Nutzungsvertrag zwischem dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Südliches Anhalt zum Objekt Schulzentrum "J.W.Walkhoff" Gröbzig zum Betreiben der Grundschule Gröbzig und des Hortes Gröbzig EGSA/147/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.6Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt für das Haushaltsjahr 2012 EGSA/038/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
10.7Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/025/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1  
10.81. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Südliches Anhalt (Benutzersatzung) EGSA/031/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
10.92. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Südliches Anhalt (Gebührensatzung) EGSA/032/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Beratung von Grundsatzfragen zur künftigen Ausrichtung beim Einsatz von IT-Fachverfahren in der Stadtverwaltung   
17.2Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Gnetsch, Flur 1, Flurstück 325/2 tlw.   
17.3Grundstück in der Gemarkung Radegast, Flur 3, Flurstücke 1173 und 1176   
17.4Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der MIDEWA GmbH für Trinkwasseranlagen der Ortsteile Libehna, Locherau und Repau   
17.5Kündigung von Verträgen   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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