SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 13.12.2023

Sitzung

EGSA-ESR/007/2023

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

13.12.2023

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Feststellung des Mitwirkungsverbotes
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
Ö 7	Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Bericht aus Verbänden
Ö 11	Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
Ö 11.1	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/212/2023
Ö 11.2	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/213/2023
Ö 11.3	Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Scheuder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/201/2023
Ö 11.4	Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 (Stadtratswahl, Ortschaftsrats- und Ortsvorsteherwahlen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/220/2023
Ö 11.5	Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 (Stadtratswahl, Ortschaftsrats- und Ortsvorsteherwahlen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/221/2023
Ö 11.6	Einteilung des Wahlbereiches für die Kommunalwahl am 09.06.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/222/2023
Ö 11.7	Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in Wahlbezirke für die Wahlen am 09.06.2024 (Ortschaftsrats- und Ortsvorsteherwahlen, Stadtratswahl, Kreistagswahl und Europawahl) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/230/2023
Ö 11.8	Bestimmung des Wahltages und Festlegung des Endes der Bewerbungsfrist für die Ortsvorsteherwahl in Wörbzig am 09.06.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/231/2023
Ö 11.9	Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	EGSA/196/2023
Ö 11.10	Übernahme von Geschäftsanteilen an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/203/2023
Ö 11.11	Vertrag zur Betreibung der Gatsstätte Sportlerheim Radegast Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/204/2023
Ö 11.12	Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/232/2023
Ö 11.13	Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/233/2023
Ö 11.14	Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB- Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/234/2023
Ö 11.15	Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/235/2023
Ö 11.16	Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/236/2023
Ö 11.17	Beschluss über die Billigung des Entwurfs der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt" und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/237/2023
Ö 11.18	Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Ausbau Dach und Umkehr des Gefälles, Bauhofgebäude im OT Weißandt-Gölzau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	EGSA/240/2023
Ö 11.19	Vorstellung des Klimaschutzbeauftragten der Stadt Südliches Anhalt
Ö 12	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
N 15	Feststellung des Mitwirkungsverbotes
N 16	Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
N 17	Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
N 18	Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
N 18.1	Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 2)
N 19	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
N 20	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: