Sitzung
EGSA-HFA/009/2016
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungsraum des Verwaltungsamtes (R.122), Hauptstr. 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
19.10.2016
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 9.1
Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung nach dem 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/237/2016
Ö 9.2
Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/238/2016
Ö 9.3
Auflösung des AZV Ziethetal und Aufgabenübertragung auf den AV Köthen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/244/2016
Ö 9.4
Ermächtigungsbeschluss - Vergabe der Bauleistungen für die Sanierungen im Gebäude Haus Nr. 3 (Keller, Wohnung) in Trebbichau an der Fuhne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/246/2016
Ö 9.5
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/254/2016
Ö 9.6
Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Straßenbau und Entwässerung Reihenhausring Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/255/2016
Ö 9.7
Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Sanierung Sanitäranlagen in der Kindertagesstätte Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/256/2016
Ö 9.8
Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Fußwegbau Bernburger Straße in Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/257/2016
Ö 9.9
Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 52210-02620-521100 - Erneuerung Fensteranstrich,Verpressung von Rissen an der Fassade und Erneuerung des Bodenbelages im Flur /Verwaltungsgebäude in Quellendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 EGSA/258/2016
Ö 9.10
Bekenntnis der Stadt Südliches Anhalt zum Mehrgenerationenhaus Görzig für die Programmlaufzeit (01.01.2017-31.12.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/260/2016
Ö 9.11
kostenfreie Nutzung des Sport- und Kulturzentrums der Stadt Südliches Anhalt durch einen ortsansässigen gemeinnützigen Verein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 EGSA/100/2016
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 13
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 14
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 15
Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)
 
N 16
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 16.1
Vergabe von Planungsleistungen für eine Bauzustandsfeststellung und Sanierung von 2 Wohneinheiten in Trebbichau an der Fuhne, Hauptstraße 3
 
N 16.2
Veragbe - Sanierung Parkett Freizeitoase Edderitz
 
N 16.3
Vergabe - Errichtung Blitzschutz Feuerwehr Edderitz
 
N 16.4
Vergabe - Planungsleistungen Dorfgemeinschaftshaus Prosigk
 
N 16.5
Vergabe Erneuerung der Zaunanlage DGH/OBM-Büro, Dorfstraße 38 in Glauzig
 
N 16.6
Vergabe - Erneuerung Fensterband, Dachvorsprung Turnhalle Quellendorf
 
N 16.7
Vergabe - Errichtung eines Brunnens in Quellendorf in der Köthener Straße
 
N 16.8
Vergabe - Erneuerung Fensteranstrich -Verwaltungsgebäude in Quellendorf
 
N 16.9
Vergabe Bodenbelagsarbeiten ( Flur) im Verwaltungsgebäude Quellendorf
 
N 16.10
Vergabe - Planungsleistungen für die Regenentwässerung in Wieskau Piethener Straße/Hohnsdorfer Straße
 
N 16.11
Beschaffung eines Radladers 2017
 
N 16.12
Lieferung eines Geräteträgers, geeignet für den kommunalen Einsatz mit Zusatzausrüstung
 
N 16.13
Grundsatzentscheidung zu einem Erwerb in der Gemarkung Zehbitz, Flur 3, Flurstücke 66 und 74
 
N 16.14
Fortschreibung des ABK für die Niederschlagswasserbeseitigung der Ortschaften, Zehbitz, Zehmitz, Wehlau und Lennewitz
 
N 16.15
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Görzig, Flur 3, Flurstück 11
 
N 17
Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Schließung der Sitzung