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Haupt- und Finanzausschuss 19.10.2016

Zeit: 19:00-21:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung nach dem 31.12.2016 EGSA/237/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig e.V. EGSA/238/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Auflösung des AZV Ziethetal und Aufgabenübertragung auf den AV Köthen EGSA/244/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Ermächtigungsbeschluss - Vergabe der Bauleistungen für die Sanierungen im Gebäude Haus Nr. 3 (Keller, Wohnung) in Trebbichau an der Fuhne EGSA/246/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/254/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Straßenbau und Entwässerung Reihenhausring Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/255/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Sanierung Sanitäranlagen in der Kindertagesstätte Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/256/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Fußwegbau Bernburger Straße in Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/257/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 52210-02620-521100 - Erneuerung Fensteranstrich,Verpressung von Rissen an der Fassade und Erneuerung des Bodenbelages im Flur /Verwaltungsgebäude in Quellendorf EGSA/258/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7  
9.10Bekenntnis der Stadt Südliches Anhalt zum Mehrgenerationenhaus Görzig für die Programmlaufzeit (01.01.2017-31.12.2020) EGSA/260/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11kostenfreie Nutzung des Sport- und Kulturzentrums der Stadt Südliches Anhalt durch einen ortsansässigen gemeinnützigen Verein EGSA/100/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7  
10Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
14Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
15Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
16Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
16.1Vergabe von Planungsleistungen für eine Bauzustandsfeststellung und Sanierung von 2 Wohneinheiten in Trebbichau an der Fuhne, Hauptstraße 3   
16.2Veragbe - Sanierung Parkett Freizeitoase Edderitz   
16.3Vergabe - Errichtung Blitzschutz Feuerwehr Edderitz   
16.4Vergabe - Planungsleistungen Dorfgemeinschaftshaus Prosigk   
16.5Vergabe Erneuerung der Zaunanlage DGH/OBM-Büro, Dorfstraße 38 in Glauzig   
16.6Vergabe - Erneuerung Fensterband, Dachvorsprung Turnhalle Quellendorf   
16.7Vergabe - Errichtung eines Brunnens in Quellendorf in der Köthener Straße   
16.8Vergabe - Erneuerung Fensteranstrich -Verwaltungsgebäude in Quellendorf   
16.9Vergabe Bodenbelagsarbeiten ( Flur) im Verwaltungsgebäude Quellendorf   
16.10Vergabe - Planungsleistungen für die Regenentwässerung in Wieskau Piethener Straße/Hohnsdorfer Straße   
16.11Beschaffung eines Radladers 2017   
16.12Lieferung eines Geräteträgers, geeignet für den kommunalen Einsatz mit Zusatzausrüstung   
16.13Grundsatzentscheidung zu einem Erwerb in der Gemarkung Zehbitz, Flur 3, Flurstücke 66 und 74   
16.14Fortschreibung des ABK für die Niederschlagswasserbeseitigung der Ortschaften, Zehbitz, Zehmitz, Wehlau und Lennewitz   
16.15Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Görzig, Flur 3, Flurstück 11   
17Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
18Schließung der Sitzung    

 

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