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Stadtrat Südliches Anhalt 14.07.2010

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung    
9Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtrates EGSA/151/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
12Ernennung Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Quellendorf EGSA/109/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
13Ernennung Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Zehbitz EGSA/110/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
14Beitrittsbeschluss zur eingeschränkten Kreditgenehmigung 2010 EGSA/128/2010   
 Beschluss: abgesetzt  
15Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 460000.41700 und 460000.57110 EGSA/126/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
16Aufstellung der Kandidaten zur Besetzung der Verbandsorgane des UHV Taube-Landgraben EGSA/138/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
17Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistungen für den Umbau des ehem. Klubhauses zur Mehrzweckhalle für Sport und kulturelle Nutzung, Los 7 ( H/L/S) und Los 8 Elektroinstallation EGSA/115/2010   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15  
18Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung Hort Quellendorf der Stadt Südliches Anhalt EGSA/141/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
19Beratung zum Antrag der Fraktion Feuerwehr/Die Linke der Stadt Südliches Anhalt EGSA/149/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/150/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10  
21Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
22Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
23Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
24Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
25Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
26Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Gehwegbau an der L 142 Ortslage Zehbitz   
27Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Gewerk: Dachdeckerarbeiten Los 6 für den Umbau des ehem. Klubhauses zur Mehrzweckhalle für Sport und kulturelle Nutzung   
28Ermächtigungsbeschluss zum Abschluss eines Pachtvertrages für die Einrichtung des zentralen Bauhofes   
29Vergabe Teilabriss Westflügel Grundschule Edderitz   
30Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
31Schließung der Sitzung   

 

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