Sitzung
LIB-GR/008/2008
Mandant
Gemeinde Libehna
Gremium
Gemeinderat Libehna
Raum
neuen Gemeindezentrum Libehna, Eichenweg 14
Datum
04.11.2008
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Aufhebung des Beschlusses LIB-GR-19-09/2006 vom 19.12.2006 zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LIB/022/2008
Ö 10
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LIB/029/2008
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Libehna zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LIB/030/2008
Ö 12
Beschluss über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 4643.7180 in Höhe von 9.200,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LIB/031/2008
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Libehna gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu einer Bauvoranfrage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LIB/032/2008
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Libehna gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Klarstellungssatzung mit Abrundungen der Gemeinde Libehna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 LIB/033/2008
Ö 15
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 19
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 20
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 21
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 22
Beratung zur Veräußerung des Flurstücks 109 in der Flur 7 der Gemarkung Libehna
 
N 23
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen über die Leistungsphasen 3 - 9, der örtlichen Bauüberwachung, der Bestandsvermessung und einer Baugrunduntersuchung für den Straßenbau in der Teichstraße
 
N 24
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25
Schließung der Sitzung