Stadtrat Südliches Anhalt 28.03.2018

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bericht aus Verbänden    
10.2Abschluss des Zuwendungsvertrages zur institutionellen Förderung des Museumsvereins Gröbziger Synagoge e.V. für das Jahr 2018 EGSA/028/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 3  
10.3Realisierungsvereinbarung zur Teilsanierung des Museumskomplexes Museum Synagoge Gröbzig zwischen dem Museumsverein Gröbziger Synagoge e.V. und der Stadt Südliches Anhalt EGSA/036/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 3  
10.4Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im "Windpark Quellendorf I" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/030/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 24, Enthaltungen: 1  
10.5Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Planfeststellungsverfahren gemäß § 17d Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für das Bauvorhaben "Neubau der Bundesstraße B 6n, Planungsabschnitt 17, Ortsumgehung Köthen (Anhalt) - Bundesautobahn A 9" im Landkre is Anhalt-Bitterfeld EGSA/031/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.6Abwägung der eingegangen Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zu der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohngebiet August-Bebel-Straße / Angergasse" im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/032/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.7Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohngebiet August-Bebel-Straße / Angergasse" im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/033/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Windernergieanlagen im Eignungsgebiet Tebbichau   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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