SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 28.03.2018

Sitzung

EGSA-ESR/003/2018

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

28.03.2018

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/028/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

EGSA/036/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 3

EGSA/030/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 24, Enthaltungen: 1

EGSA/031/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/032/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/033/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 Bericht aus Verbänden

Ö 10.2 VOTexteAbschluss des Zuwendungsvertrages zur institutionellen Förderung des Museumsvereins Gröbziger Synagoge e.V. für das Jahr 2018

Ö 10.3 VOTexteRealisierungsvereinbarung zur Teilsanierung des Museumskomplexes Museum Synagoge Gröbzig zwischen dem Museumsverein Gröbziger Synagoge e.V. und der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.4 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im "Windpark Quellendorf I" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ö 10.5 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Planfeststellungsverfahren gemäß § 17d Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für das Bauvorhaben "Neubau der Bundesstraße B 6n, Planungsabschnitt 17, Ortsumgehung Köthen (Anhalt) - Bundesautobahn A 9" im Landkre is Anhalt-Bitterfeld

Ö 10.6 VOTexteAbwägung der eingegangen Stellungnahmen der Träger Öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zu der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohngebiet August-Bebel-Straße / Angergasse" im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.7 VOTexteSatzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohngebiet August-Bebel-Straße / Angergasse" im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Windernergieanlagen im Eignungsgebiet Tebbichau

N 18 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung