Stadtrat Südliches Anhalt 29.02.2012

Zeit: 19:00-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig EGSA/087/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1  
12Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig EGSA/088/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
13Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig EGSA/089/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
14Beschluss zur Fortführung des Haushaltskonsolidierungsprogrammes 2010-2020 EGSA/031/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2  
15Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 EGSA/024/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
16Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Radegast EGSA/106/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
17Überprüfung der Fachbereichsleiter/innen der Stadtverwaltung, der Ortsbürgermeister/innen, der Ortswehrleiter/innen sowie der Mitglieder der Stadtwehrleitung der Stadt Südliches Anhalt auf frühere Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligenDDR EGSA/103/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
18Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Art und Umfang der Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Südliches Anhalt (Straßenreinigungssatzung) EGSA/022/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
19Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 02-2012 "Photovoltaikanlage Großbadegast" der Stadt Südliches Anhalt EGSA/101/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1  
20Beratung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02-2012 "Photovoltaikanlage Großbadegast"der Stadt Südliches Anhalt EGSA/102/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1  
21Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
22Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
23Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
24Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
25Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
26Beratung und Beschluss zu einem Miet- und Betreibervertrag für das Objekt "Seebad Edderitz"   
27Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
28Schließung der Sitzung   

 

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