SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 29.02.2012

Sitzung

EGSA-ESR/002/2012

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

29.02.2012

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/087/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

EGSA/088/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/089/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/031/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

EGSA/024/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3

EGSA/106/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/103/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 6

EGSA/022/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

EGSA/101/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

EGSA/102/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 VOTexteAbberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

Ö 12 VOTexteErnennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

Ö 13 VOTexteErnennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

Ö 14 VOTexteBeschluss zur Fortführung des Haushaltskonsolidierungsprogrammes 2010-2020

Ö 15 VOTexteBeschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Ö 16 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Radegast

Ö 17 VOTexteÜberprüfung der Fachbereichsleiter/innen der Stadtverwaltung, der Ortsbürgermeister/innen, der Ortswehrleiter/innen sowie der Mitglieder der Stadtwehrleitung der Stadt Südliches Anhalt auf frühere Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligenDDR

Ö 18 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Art und Umfang der Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Südliches Anhalt (Straßenreinigungssatzung)

Ö 19 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 02-2012 "Photovoltaikanlage Großbadegast" der Stadt Südliches Anhalt

Ö 21 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 23 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 24 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 25 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 26 Beratung und Beschluss zu einem Miet- und Betreibervertrag für das Objekt "Seebad Edderitz"

N 27 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 28 Schließung der Sitzung