Stadtrat Südliches Anhalt 20.01.2010

Zeit: 18:30-20:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtrates EGSA/012/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Feststellen des Niederlegens des Mandats als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister in der Ortschaft Weißandt-Gölzau EGSA/014/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste dazu bereite Mitglied des Stadtrates EGSA/011/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt EGSA/009/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden EGSA/010/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl am 29.11.2009 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/008/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister am 29.11.2009 EGSA/007/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Ernennung ,Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt EGSA/006/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse EGSA/002/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/001/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
15Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Südliches Anhalt (Entschädigungssatzung) EGSA/003/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
16Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt EGSA/004/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
17Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende EGSA/019/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Benennung der Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden der Stadt Südliches Anhalt durch die Fraktionen EGSA/013/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Verteilung der Vorsitze der beratenden und beschließenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren EGSA/020/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen EGSA/021/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
21Benennung der entsendeten Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Aken und deren Stellvertreter EGSA/015/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Benennung der entsendeten Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Fuhne und deren Vertreter EGSA/017/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Bennennung der entsendeten Vertreter in die Verbansversammlung des Abwasserverbandes Köthen und deren Vertreter EGSA/018/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
24Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Raguhn-Zörbig EGSA/023/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
25Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Raguhn-Zörbig EGSA/024/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
26Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Fuhnetal EGSA/025/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
27Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Fuhnetal EGSA/026/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
28Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig EGSA/027/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
29Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig EGSA/028/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
30Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Mulde" EGSA/029/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
31Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Mulde" EGSA/030/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
32Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des UHV "Mulde" EGSA/031/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
33Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter für die Verbandsversammlung des UHV "Mulde" EGSA/032/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
34Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" EGSA/033/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
35Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter für die Verbandsversammlung des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" EGSA/034/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
36Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" EGSA/035/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
37Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" EGSA/036/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
38Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Ausbau der B 6n EGSA/037/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
39Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
40Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
41Einwohnerfragestunde    
42Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
43Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
44Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
45Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
46Schließung der Sitzung   

 

allcas

Besucherzähler:
19872118 Besuche19872118 Besuche19872118 Besuche19872118 Besuche19872118 Besuche19872118 Besuche19872118 Besuche