Sitzung
EGSA-ESR/005/2023
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
05.07.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bericht aus Verbänden
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Libehna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/103/2023
Ö 11.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE und Einzelbewerber Richter - Festlegung des Sitzungsbeginns der Stadtratssitzung
 
Ö 11.3
5. Änderung zur Gewässerumlagesatzung
 EGSA/109/2023
Ö 11.4
Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters
 EGSA/111/2023
Ö 11.5
Änderung des Beschlusses zur Bildung einer Sonderrücklage für investive Zwecke aus dem Jahr 2017
 EGSA/087/2023
Ö 11.6
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss
 EGSA/112/2023
Ö 11.7
Beschluss über die Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt – Feststellungsbeschluss
 EGSA/113/2023
Ö 11.8
Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/20 "Solarpark Großbadegast – Erweiterung" der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Großbadegast gemäß § 10 Abs. 1 BauGB – Satzungsbeschluss
 EGSA/114/2023
Ö 11.9
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über Ausgleich und Ersatzmaßnahmen durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH in den Gemarkungen Wörbzig und Edderitz
 EGSA/116/2023
Ö 11.10
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen im Windpark Wörbzig II
 EGSA/117/2023
Ö 11.11
Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH
 EGSA/118/2023
Ö 11.12
Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH
 EGSA/119/2023
Ö 11.13
Annahme und Verwendung von Spenden
 EGSA/120/2023
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung