SessionNet | Stadtrat Gröbzig - 25.09.2008

Sitzung

GRÖ-SR/010/2008

Mandant

Stadt Gröbzig

Gremium

Stadtrat Gröbzig

Raum

Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1

Datum

25.09.2008

Zeit

18:00-22:00 Uhr

Bekanntmachung Aushang Groebzig

GRÖ/090/2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GRÖ/091/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

GRÖ/075/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

GRÖ/092/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

GRÖ/040/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/079/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

GRÖ/081/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/074/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/076/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/077/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/078/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GRÖ/088/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 9 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 10 VOBeratung über das Raum- und Funktionsprogramm der Kindertagesstätte "Pumuckl" in Gröbzig

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Variantenuntersuchtung für das Gebäude einschließlich der Außenanlage der Kindertagesstätte "Pumuckl" in Gröbzig.

Ö 12 VOTexteBeschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 4640.00.9400 in Höhe von 15.000,00 €

Ö 13 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Variantenuntersuchung zum Neubau oder Sanierung des Gebäudes einschließlich der Außenanlage der Kindertagesstätte "Pumuckl" in Gröbzig

Ö 14 VOTexteGrundsatzbeschluss zur Bildung einer Einheitsgemeinde

Ö 15 VOTexteÜbertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Ö 16 VOTexteBeitritt zur Verfassungsbeschwerde der "Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011"

Ö 17 VOTexteZustimmung zur Verwendung des Stadtnamens "Gröbzig" in einem Firmennamen

Ö 18 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Bauantrag

Ö 19 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Bauantrag

Ö 20 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einer Bauvoranfrage

Ö 21 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4a Baugesetzbuch (BauGB) zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen

Ö 22 Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 23 Informationen des Ortschaftsrates

Ö 24 Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)

Ö 25 Einwohnerfragestunde

Ö 26 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 28 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 29 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 30 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 31 Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

N 32 Beratung und Beschlussfassung über die Stromlieferung an Einrichtungen der Stadt Gröbzig ab 01.01.2009

N 33 Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Wörbzig, Flur 2, Flurstück 1005

N 34 Antrag auf Ratenzahlung

N 35 Beratung und BEschlussfassung zum Verkauf von Grund und Boden, Gemarkung Gröbzig, Flur 3, Flurstücke 196 und 197

N 36 Beratung und Beschlussfassung zur Eintragung einer beschränkten persönlichen Diensbarkeit

N 37 Beratung und Beschlussfassung zur Bereinigung von öffentlich genutzten Grundstücken auf privatem Grund und Boden entsprechend Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)

N 38 Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)

N 39 Schließung der Sitzung