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Stadtrat Gröbzig 29.04.2008

Zeit: 18:00-21:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Einwohnerfragestunde    
8Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
9Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
10Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Ordnungs- und Sicherheitsausschuss des Stadtrates der Stadt Gröbzig GRÖ/026/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
11Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der OF Wörbzig GRÖ/028/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Gröbzig GRÖ/009/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 06.03.2008 über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungsprogramm 2004 bis 2016 GRÖ/034/2008   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
14Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 06.03.2008 über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 (Beschluss-Nr. GRÖ-SR-04-02/2008) GRÖ/035/2008   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
15Beschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungsprogramm 2004 bis 2016 GRÖ/036/2008   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
16Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 GRÖ/037/2008   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
17Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses- Nr.: GRÖ-SR-83-11/2007 über die Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Gröbzig GRÖ/038/2008   
 Beschluss: abgesetzt  
18Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Gröbzig GRÖ/039/2008   
 Beschluss: abgesetzt  
19Informationen der Ausschussvorsitzenden    
20Informationen des Ortschaftsrates    
21Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)    
22Einwohnerfragestunde    
23Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
24Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
25Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
26Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
27Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
28Beratung und Beschlussfassung zum Grundstücksnutzungsvertrag und zur Eintragung einer beschränkten persönlichen Diensbarkeit   
29Beratung und Beschluss 1. Änderung Nutzungsvertrag   
30Beratung und Beschluss über die Weiterführung des Stromliefervertrages   
31Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)   
32Schließung der Sitzung   

 

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