SessionNet | Stadtrat Gröbzig - 29.04.2008

Sitzung

GRÖ-SR/006/2008

Mandant

Stadt Gröbzig

Gremium

Stadtrat Gröbzig

Raum

Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1

Datum

29.04.2008

Zeit

18:00-21:10 Uhr

GRÖ/026/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GRÖ/028/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/009/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/034/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/035/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/036/2008

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/037/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

GRÖ/038/2008

Beschluss: abgesetzt

GRÖ/039/2008

Beschluss: abgesetzt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 9 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 10 VOTexteAbberufung eines sachkundigen Einwohners im Ordnungs- und Sicherheitsausschuss des Stadtrates der Stadt Gröbzig

Ö 11 VOTexteBerufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der OF Wörbzig

Ö 12 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Gröbzig

Ö 13 VOTexteBeschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 06.03.2008 über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungsprogramm 2004 bis 2016

Ö 14 VOTexteBeschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 06.03.2008 über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 (Beschluss-Nr. GRÖ-SR-04-02/2008)

Ö 15 VOTexteBeschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungsprogramm 2004 bis 2016

Ö 16 VOTexteBeschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008

Ö 17 VOBeratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses- Nr.: GRÖ-SR-83-11/2007 über die Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Gröbzig

Ö 18 VOBeratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Gröbzig

Ö 19 Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 20 Informationen des Ortschaftsrates

Ö 21 Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)

Ö 22 Einwohnerfragestunde

Ö 23 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 25 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 26 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 27 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 28 Beratung und Beschlussfassung zum Grundstücksnutzungsvertrag und zur Eintragung einer beschränkten persönlichen Diensbarkeit

N 29 Beratung und Beschluss 1. Änderung Nutzungsvertrag

N 30 Beratung und Beschluss über die Weiterführung des Stromliefervertrages

N 31 Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)

N 32 Schließung der Sitzung