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Stadtrat Südliches Anhalt 26.10.2016

Zeit: 19:00-20:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Sanierung Sanitäranlagen in der Kindertagesstätte Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/256/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
10.2Auflösung des AZV Ziethetal und Aufgabenübertragung auf den AV Köthen EGSA/244/2016   
 Beschluss: vertagt  
10.3Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/192/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
10.4Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung nach dem 31.12.2016 EGSA/237/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
10.5Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig e.V. EGSA/238/2016   
 Beschluss: vertagt  
10.6Bekenntnis der Stadt Südliches Anhalt zum Mehrgenerationenhaus Görzig für die Programmlaufzeit (01.01.2017-31.12.2020) EGSA/260/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
10.7Ermächtigungsbeschluss - Vergabe der Bauleistungen für die Sanierungen im Gebäude Haus Nr. 3 (Keller, Wohnung) in Trebbichau an der Fuhne EGSA/246/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
10.8Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/254/2016   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
10.9Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Straßenbau und Entwässerung Reihenhausring Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/255/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
10.10Einstellung finanzieller Mittel für die Baumaßnahme "Fußwegbau Bernburger Straße in Gröbzig" in den Haushaltsplan 2017 der Stadt Südliches Anhalt EGSA/257/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen   
17.1Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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