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Stadtrat Südliches Anhalt 24.10.2012

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreters des Ortsteils Maasdorf der Stadt Südliches Anhalt EGSA/253/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Maasdorf EGSA/252/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
122. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt vom 06.12.2010 EGSA/236/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Beschluss zum 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag mit der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH für die Ortschaften Großbadegast, Libehna und Weißandt-Gölzau zum 01.01.2013 EGSA/237/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
14Beschluss über einen Vertrag zur Übertragung von Anlagevermögen der Wasserversorgung an die MIDEWA GmbH für die Ortschaft LibehnaEGSA/240/2012   
 Beschluss: abgesetzt  
15Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/242/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Beratung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/243/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/184/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
18Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Prosigk für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/203/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
19Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Zehbitz für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/204/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Riesdorf für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/232/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Quellendorf für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/239/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
22Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
23Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
24Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
25Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
26Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
27Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
28Bestellung einer Sicherheit für das Grundstück in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 4, Flurstück 1013 tlw.   
29Personalangelegenheit   
30Personalangelegenheit   
31Personalangelegenheit   
32Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
33Schließung der Sitzung   

 

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