Stadtrat Südliches Anhalt 03.12.2019

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Bericht aus Verbänden    
10Einwohnerfragestunde    
11Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
11.1Haushaltssatzung 2020 EGSA/275/2019   
11.22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt EGSA/307/2019   
11.3Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Radegast EGSA/296/2019   
11.4Aufgaben- und Vermögensübertragung Trinkwasserversorgung in den Ortschaften Görzig, Glauzig, Trebbichau an der Fuhne, Wieskau, Reinsdorf und Radegast EGSA/260/2019   
11.5Zusammenlegung und Erweiterung bestehender Wasserkonzessionsverträge EGSA/309/2019   
11.6Prioritätenentscheidung der Stadt Südliches Anhalt hinsichtlich der Investitionsbedürftigkeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt - Edderitz, Görzig, Quellendorf und Radegast EGSA/283/2019   
11.7Schulentwicklungsplanung für den Planungszeitraum 2021/2022 bis 2026/2027 für die Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt EGSA/284/2019   
11.83. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) EGSA/297/2019   
11.9Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/298/2019   
11.10Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen-Sanierung Elektroanlage, Heizung, Maler- und Fußbodenlegearbeiten in der Grundschule Käthe Kollwitz im OT Quellendorf EGSA/301/2019   
11.11Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" EGSA/239/2019   
11.12Annahme und Verwendung von einer Schenkung EGSA/303/2019   
12Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
14Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
15Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
16Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
17Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
18Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
18.1Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Gnetsch, Flur 1, Flurstück 1105 tlw. und Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstücke 151/2 tlw. und 152/2   
Öffentlicher Teil:
18.2Abschluss eines städtbaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Wegerechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)EGSA/277/2019   
18.3Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Kabelrechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)EGSA/278/2019   
Nicht öffentlicher Teil:
19Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
20Schließung der Sitzung    

 

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