Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss 20.02.2018

Zeit: 18:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
5Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "wesentliche Änderung Betrieb eines Methanoltanks" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. B4 "Industriegebiet Weißandt-Gölzau" im Ortsteil Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt EGSA/001/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.2Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/003/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachunggemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/004/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau L 146 Bernburger Straße in der Ortslage Gröbzig EGSA/008/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Abschluss einer Bauherrenvereinbarung für Ausbau des Gehweges und die Erneuerung der Regenwasserleitung in der Bernburger Straße im OT Gröbzig EGSA/009/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Straßenausbau L145/L147 in der Ortslage Piethen EGSA/019/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Umwidmung der Haushaltsmittel bei dem Produktsachkonto 54110-63000-785200 von der Maßnahme 470 auf Maßnahme 385 EGSA/020/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einer Bauvoranfrage im Ortsteil Reupzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/021/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
14Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
15Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
16Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
16.1Vergabe - Planungsleistungen für die Gehwegsanierung und Erneuerung der Regenwasserleitung in der Bernburger Straße in Gröbzig   
17Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
18Schließung der Sitzung    

 

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