Stadtrat Südliches Anhalt 06.12.2017

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Amtspflichten EGSA/168/2017   
10.2Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen    
10.3Haushaltssatzung 2018 EGSA/159/2017   
10.4Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "L73, Bauwerk 003, Prosigker Brücke in Köthen - Ersatzneubau" in Köthen (Anhalt) mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in den Gemarkungen Cosa (Stadt SüdlichesAnhalt) Trinum und Großpaschleben (beide Gemeinde Osternienburger Land) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld EGSA/155/2017   
10.5Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/Piethen-02/2017 EGSA/167/2017   
10.6Konzept über die Festlegung der Kapazitätsgrenzen und die Aufnahme von schulpflichtigen Kindern in den Grundschulen Görzig und Radegast der Stadt Südliches Anhalt zum Schuljahr 2018/2019 EGSA/164/2017   
10.7Durchführung einer Bürgerbefragung in der Ortschaft Wieskau mit dem Ortsteil Cattau EGSA/169/2017   
10.8Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Befestigung Hoffläche in der Kindertagesstätte Edderitz EGSA/176/2017   
10.9Abwägung und Einarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01-2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/178/2017   
10.10Billigungsbeschluss über den Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplans Nr. 01-2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz"der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch EGSA/179/2017   
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Ortsfeuerwehr im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt   
17.2Vergabe- Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbeteibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Dorfgemeinschaftshaus im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt   
17.3Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Kindertagesstätte im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt   
17.4Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell- Contractingvertrag für das Objekt: Sportlerheim om OT Kleinbadegast, Am Sportforum 2 der Stadt Südliches Anhalt   
17.5Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbereibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Sportlerheim im OT Radegast der Stadt Südliches Anhalt   
17.6Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5   
17.7Vergabe Planungsleistungen für Umbaumaßnahmen im Gemeindezentrum im OT Prosigk   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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