Gemeinderat Edderitz 27.04.2009

Zeit: 19:00-22:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Beratung und Beschlussfassung des Gebietsänderungsvertrages zur Bildung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt EDD/018/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
10Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 01/2009 "Werkstraße Edderitz" der Gemeinde Edderitz EDD/019/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beratung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 01/2009 "Werkstraße Edderitz" der Gemeinde Edderitz EDD/020/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 02/2009 "Werkstraße Edderitz" der Gemeinde Edderitz EDD/021/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beratung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 02/2009 "Werkstraße Edderitz" der Gemeinde Edderitz EDD/022/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
142. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Seebades Edderitz EDD/025/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
16Einwohnerfragestunde    
17Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
18Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
19Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
20Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
21Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
22Personalangelegenheit Seebad Edderitz   
23Personalangelegenheit   
24Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung für den Straßenbau einschließlich den Ausbau des Gehweges vom Siedlungshof bis zum Thomas - Müntzer - Ring in Edderitz   
25Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
26Schließung der Sitzung   

 

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