Sitzung
EGSA-BIA/001/2024
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
20.02.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder | ||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 4 | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 5 | Feststellung des Mitwirkungsverbotes | ||
Ö 6 | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en | ||
Ö 7 | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 9 | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: | ||
Ö 9.1 | Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 | EGSA/205/2023 | |
Ö 9.2 | Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Vorhaben "Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Filtration und Speicherung von Salzlösungen (gefährliche und nicht gefährliche Abfälle" im Orts teil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt | EGSA/020/2024 | |
Ö 9.3 | Abwägung und Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Stellungnahme des vorgelegten Arbeitsstandes der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg unter Berücksichtigung künftiger Anforderungen an die Energiepolitik sowie Beauftragung der Verwaltung für das Antragsverfahren zur Zielabweichung vom Sachlichen Teilplan Wind 2018 | EGSA/024/2024 | |
Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) | ||
Ö 11 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
N 13 | Feststellung des Mitwirkungsverbotes | ||
N 14 | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en | ||
N 15 | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 16 | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: | ||
N 16.1 | Vergabe der Bauleistungen für das Lose 4 , Los 5 und Los 6 für den Straßenbau K 2074 "An der Fabrik" in der Ortslage Glauzig | ||
N 16.2 | Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 für den Ausbau der Straße "Eichenweg" im OT Pfriemsdorf | ||
N 16.3 | Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 Verkehrsanlage und Lph 2-5 Ingenierbauuwerke für die Errichtung einer Entwässerungsanlage in der "Kleinen Bahnhofstraße" und in der Karl-Marx-Straße | ||
N 17 | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) | ||
N 18 | Schließung der Sitzung |