Sitzung
EGSA-ESR/005/2022
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau 06369 Südliches Anhalt
Datum
29.06.2022
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bericht aus Verbänden
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Abschluss des Zuwendungsvertrages zur institutionellen Förderung des Museumsvereins Gröbziger Synagoge e.V. für die Jahre 2023 bis 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 EGSA/091/2022
Ö 11.2
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/094/2022
Ö 11.3
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/095/2022
Ö 11.4
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 02/22 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 EGSA/103/2022
Ö 11.5
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 02/22 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/104/2022
Ö 11.6
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/105/2022
Ö 11.7
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 03/22 "Sondergebiet Photovoltaikanlage alte Grube Kolonie Hedwig" im Ortsteil Görzig der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 EGSA/106/2022
Ö 11.8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/22 "Sondergebiet Photovoltaikanlage alte Grube Kolonie Hedwig" im Ortsteil Görzig der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 EGSA/107/2022
Ö 11.9
Abwägung zur wiederholten Ausschlussuntersuchung der Alternativflächenprüfung der Altlastenverdachtsflächen mit Stand Mai 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 EGSA/110/2022
Ö 11.10
Gründung des Vereines LEADER Anhalt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/111/2022
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 18.1
Änderung des Beschlusses Nr. EGSA-SR-23-03/2022 vom 14.03.2022 über den Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 147/5 tlw.
 
N 18.2
Vergabe der Bauleistung für den Einbau einer Heizungs- sowie einer Photovoltaikanlage in der Kindertagesstätte im OT Görzig
 
N 18.3
Vergabe - Beschaffung einer neuen Software für das Finanzwesen
 
N 18.4
Personalangelegenheit
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 20
Schließung der Sitzung