SessionNet | Gemeinderat Piethen - 21.01.2009

Sitzung

PIE-GR/001/2009

Mandant

Gemeinde Piethen

Gremium

Gemeinderat Piethen

Raum

Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Piethen, Dorfstraße 21

Datum

21.01.2009

Zeit

18:30-21:20 Uhr

Bekanntmachung Aushang Piethen

PIE/001/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/003/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/004/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/005/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

PIE/033/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PIE/038/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 9 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über eine Prioritätenliste der Investitionen gemäß Anlage 2 des Gebietsänderungsvertrages

Ö 10 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungskonzept 2004-2017 zur Haushaltssatzung 2009

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen.

Ö 12 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Gemeinderates

Ö 13 VOTexteBeratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der 1. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an öffentliche Abwasserbeseitigungsanlagen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Ö 14 VOTexteBeitritt zur Volksinitiative "Sachsen-Anhalt 2011" bezüglich der derzeit laufenden Verfassungsbeschwerde

Ö 15 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 16 Einwohnerfragestunde

Ö 17 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 19 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 20 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 21 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 22 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 23 Schließung der Sitzung