SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 04.05.2022

Sitzung

EGSA-ESR/004/2022

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau 06369 Südliches Anhalt

Datum

04.05.2022

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/027/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 3

EGSA/006/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/037/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/042/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/043/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

EGSA/045/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 10

EGSA/046/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 11

EGSA/048/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2

EGSA/067/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage: EGSA/068/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 1

EGSA/069/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

EGSA/070/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Bericht aus Verbänden

Ö 11 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 11.1 VOTexte4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung)

Ö 11.2 VOTexteBeratung zu drei Anträgen von Freiflächenphotovoltaikanlagen im Gebiet der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11.3 VOTexteAbberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quellendorf

Ö 11.4 VOTexteAnnahme und Verwendung von Spenden

Ö 11.5 VOTexteBeschlussfassung zur Daseinsvorsorge & Infrastruktur unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit für die Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der Brückenbauwerke der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11.6 VOTexteNutzungsvereinbarung für Raum 1 und 2 im 1. OG in der Köthener Straße 1, in Gröbzig, zzgl. Nutzungsrecht Versammlungsraum=Küche, Walkhoffring 1, für den Anglerverein 76 Gröbzig e.V.

Ö 11.7 VOTexteNutzungsvereinbarung für Raum 5 bis 8 im 1. OG in der Köthener Str. 1, in Gröbzig, zzgl. Nutzungsrecht Versammlungsraum=Küche, Walkhoffring 1, für die Interessengemeinschaft "IG Historisches Handwerk"

Ö 11.8 VOTexte4. Änderung der Gewässerumlagesatzung

Ö 11.9 VOTexteAbberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Scheuder

Ö 11.10 TexteVertrag über die Nutzung von Flächen zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen

Ö 11.11 VOTexteBeschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/20 „An der Radegaster Straße“ der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Görzig

Ö 11.12 VOTexteAnnahme und Verwendung von Spenden

Ö 12 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 13 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 15 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 16 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 17 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 18 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 18.1 Vergabe - Leistungsphasen 5 - 8 nach HOAI, Anbau Speiseraum Schule Quellendorf

N 19 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 20 Schließung der Sitzung