Sitzung
EGSA-ESR/002/2018
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
28.02.2018
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Bericht aus Verbänden
 
Ö 10.2
Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weißandt-Gölzau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 EGSA/013/2018
Ö 10.3
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weißandt-Gölzau

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/014/2018
Ö 10.4
Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/015/2018
Ö 10.5
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/016/2018
Ö 10.6
Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Prosigk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 EGSA/017/2018
Ö 10.7
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Prosigk

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/018/2018
Ö 10.8
Umschuldung eines Darlehens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/002/2018
Ö 10.9
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 EGSA/003/2018
Ö 10.10
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachunggemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 EGSA/004/2018
Ö 10.11
Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau L 146 Bernburger Straße in der Ortslage Gröbzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 EGSA/008/2018
Ö 10.12
Abschluss einer Bauherrenvereinbarung für Ausbau des Geweges und die Erneuerung der Regenwasserleitung in der Bernburger Straße im OT Gröbzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 EGSA/009/2018
Ö 10.13
Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Straßenausbau L145/L147 in der Ortslage Piethen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/019/2018
Ö 10.14
Umwidmung der Haushaltsmittel bei dem Produktsachkonto 54110-63000-785200 von der Maßnahme 470 auf Maßnahme 385

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/020/2018
Ö 10.15
Durchführung der Maßnahmen zur Vergabe des Breitbandausbaus in der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 EGSA/024/2018
Ö 10.16
Übernahme der Trägerschaft für den Betrieb der Synagoge Gröbzig als Museum durch den Museumsverein Gröbziger Synagoge e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 3

 EGSA/025/2018
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Vergabe - Planungsleistungen für Ausbau des Gehweges und Erneuerung der Regenwasserleitung in der Bernburger Straße im OT Gröbzig
 
N 17.2
Auftragsvergabe des Breitbandausbaus in der Stadt Südliches Anhalt
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung