Sitzung
EGSA-ESR/010/2017
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
06.12.2017
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Amtspflichten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/168/2017
Ö 10.2
Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen
 
Ö 10.3
Haushaltssatzung 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 EGSA/159/2017
Ö 10.4
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "L73, Bauwerk 003, Prosigker Brücke in Köthen - Ersatzneubau" in Köthen (Anhalt) mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in den Gemarkungen Cosa (Stadt SüdlichesAnhalt) Trinum und Großpaschleben (beide Gemeinde Osternienburger Land) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 EGSA/155/2017
Ö 10.5
Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/Piethen-02/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 EGSA/167/2017
Ö 10.6
Konzept über die Festlegung der Kapazitätsgrenzen und die Aufnahme von schulpflichtigen Kindern in den Grundschulen Görzig und Radegast der Stadt Südliches Anhalt zum Schuljahr 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

 EGSA/164/2017
Ö 10.7
Durchführung einer Bürgerbefragung in der Ortschaft Wieskau mit dem Ortsteil Cattau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 EGSA/169/2017
Ö 10.8
Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Befestigung Hoffläche in der Kindertagesstätte Edderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 EGSA/176/2017
Ö 10.9
Abwägung und Einarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01-2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 EGSA/178/2017
Ö 10.10
Billigungsbeschluss über den Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplans Nr. 01-2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz"der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 EGSA/179/2017
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Ortsfeuerwehr im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt
 
N 17.2
Vergabe- Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbeteibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Dorfgemeinschaftshaus im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt
 
N 17.3
Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Kindertagesstätte im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt
 
N 17.4
Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell- Contractingvertrag für das Objekt: Sportlerheim om OT Kleinbadegast, Am Sportforum 2 der Stadt Südliches Anhalt
 
N 17.5
Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbereibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Sportlerheim im OT Radegast der Stadt Südliches Anhalt
 
N 17.6
Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5
 
N 17.7
Vergabe Planungsleistungen für Umbaumaßnahmen im Gemeindezentrum im OT Prosigk
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung