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Gemeinderat Großbadegast 23.02.2009

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Aufhebung des Beschlusses GRO/GR-20-05/2008 vom 21.07.2008 zum Beitritt der Gemeinde Großbadegast zur Verfassungsbeschwerde der Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011 GRO/001/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
10Benutzungsgebührenordnung für die Gemeinschaftshäuser bzw. -räume der Gemeinde Großbadegast GRO/003/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Großbadegast GRO/002/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Einwohnerfragestunde    
14Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
15Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
16Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
17Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
18Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
19Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
20Schließung der Sitzung   

 

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