Sitzung
SCHEU-GR/001/2009
Mandant
Gemeinde Scheuder
Gremium
Gemeinderat Scheuder
Raum
Kulturhaus in Scheuder
Datum
27.01.2009
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungskonzept 2004-2017 zur Haushaltssatzung 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SCHEU/026/2008
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SCHEU/027/2008
Ö 8
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Beiträge, die der Unterhaltungsverband der Gewässer zweiter Ordnung von der Gemeinde erhebt (Gewässerumlagesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SCHEU/028/2008
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über eine Prioritätenliste der Investitionen gemäß Anlage 2 des Gebietsänderungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SCHEU/025/2008
Ö 13
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl am 07.06.2009 auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SCHEU/024/2008
Ö 14
2. Änderung zur Hauptsatzung der Gemeinde Scheuder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SCHEU/029/2008
Ö 15
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 19
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 20
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 21
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 22
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 23
Schließung der Sitzung