Sitzung
EDD-GR/001/2009
Mandant
Gemeinde Edderitz
Gremium
Gemeinderat Edderitz
Raum
Sitzungraum der Gemeinde, Leninplatz 8, 06388 Edderitz
Datum
12.01.2009
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine Prioritätenliste der Investitionen gemäß Anlage 2 des Gebietsänderungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EDD/001/2009
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz gemäß § 10 Abs. 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. mit § 11 der Neunten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (9. BImSchV) zur Erweiterung einer Anlage zur Herstellung von Formstücken unter Verwendung von Zement oder anderen Bindemitteln durch Stampfen, Schocken, Rütteln oder Vibrieren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EDD/078/2008
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Edderitz gemäß § 4 Baugesetzbuch zum Entwurf des Bebauugsplanes Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EDD/079/2008
Ö 12
Beschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungsprogramm der Gemeinde Edderitz für den Zeitraum 2004 bis 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EDD/080/2008
Ö 13
Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EDD/081/2008
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 18
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 19
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 20
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 21
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 22
Schließung der Sitzung