Sitzung
WIE-GR/001/2009
Mandant
Gemeinde Wieskau
Gremium
Gemeinderat Wieskau
Raum
Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Wieskau, An der Gemeinde 5
Datum
23.01.2009
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss zur 4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 WIE/040/2008
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über eine Prioritätenliste der Investitionen gemäß Anlage 2 des Gebietsänderungsvertrages

Beschluss: abgesetzt

 WIE/001/2009
Ö 11
Beratung und Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Beiträge, die der Unterhaltungsverband der Gewässer zweiter Ordnung von der Gemeinde Wieskau erhebt (Gewässerumlagesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WIE/042/2008
Ö 12
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl am 07.06.2009 auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 WIE/043/2008
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses WIE-GR-29-09/2007 zur Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 WIE/044/2008
Ö 14
Aufhebung des Beschlusses WIE-GR-30-09/2007 zur Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 WIE/045/2008
Ö 15
Aufhebung des Beschlusses WIE-GR-31-09/2007 zur Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: abgelehnt mit Stimmengleichheit

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 WIE/046/2008
Ö 16
Aufhebung des Beschlusses WIE-GR-05-03/2008 zur Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 WIE/047/2008
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2003
 WIE/048/2008
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2004
 WIE/049/2008
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2005
 WIE/050/2008
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2006
 WIE/051/2008
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 WIE/052/2008
Ö 22
Beschluss der Zörbiger Erklärung vom 14.Oktober 2008 zum Projekt "Fuhne-Radweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 WIE/053/2008
Ö 23
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 27
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 28
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 29
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 30
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 31
Schließung der Sitzung