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Stadtrat Radegast 24.08.2009

Zeit: 19:00-21:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Nachverpflichtung eines Stadtratsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten RAD/047/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4643.7180 RAD/042/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistung für die Dachsanierung und zur Errichtung einer thermischen Solaranlage sowie Vergabe von Planungsleistungen der Grundschule RAD/043/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Bestätigung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung RAD/044/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 (BM  
13Bestätigung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung RAD/045/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
14Beratung und Beschlussfassung der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Radegast (Hundesteuersatzung) RAD/046/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Beratung und Beschlussfassung zu einer Kreditaufnahme in Höhe von 6.800 Euro RAD/049/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Anhörung der Gemeinde zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform RAD/050/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
17Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet "Bahnhofstraße und Karl-Marx-Straße" in Radegast RAD/052/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
18Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
19Einwohnerfragestunde    
20Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
21Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
22Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
23Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
24Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
25Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung des "Dorfentwicklungsplanes" der Stadt Radegast   
26Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
27Schließung der Sitzung   

 

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