Sitzung
PIE-GR/011/2008
Mandant
Gemeinde Piethen
Gremium
Gemeinderat Piethen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Piethen, Dorfstraße 21
Datum
10.12.2008
Zeit
17:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Piethen zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/028/2008
Ö 10
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Piethen für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 PIE/029/2008
Ö 11
Beschlussfassung über eine Über-/außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 PIE/030/2008
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Umlage der Beiträge, die der Unterhaltungsverband der Gewässer zweiter Ordnung von der Gemeinde erhebt (Gewässerumlagesatzung).

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/031/2008
Ö 13
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl am 07.06.2009 auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/032/2008
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Aufhebung der 1. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an öffentliche Abwasserbeseitigungsanlagen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: vertagt

 PIE/033/2008
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zum Durchleitvertrag mit der Gemeinde Edderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/034/2008
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 20
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 21
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 22
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 23
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Wartungs- und Überwachungsvertrages
 
N 24
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Gruben und Kläranlagen in der Gemeinde Piethen
 
N 25
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 26
Schließung der Sitzung