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Gemeinderat Schortewitz 03.06.2008

Zeit: 19:00-21:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 02.03.2008 in der Gemeinde Schortewitz SCHOR/023/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters SCHOR/031/2008   
11Grundsatzbeschluss zur Bildung einer Einheitsgemeinde SCHOR/029/2008   
 Beschluss: abgesetzt  
12Festlegung zur Durchführung einer Bürgeranhörung SCHOR/030/2008   
 Beschluss: abgesetzt  
13Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes SCHOR/042/2008   
145. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schortewitz SCHOR/039/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Beratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schortewitz im Haushaltsjahr 2008 SCHOR/044/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Schortewitz über die Abwälzung der Abwasserabgabe SCHOR/038/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Schortewitz gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB SCHOR/040/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
18Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des "Dorfentwicklungsplanes" der Gemeinde Schortewitz für den Zeitraum 2008 bis 2013 SCHOR/041/2008   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Aufhebung des Beschlusses Schor/GR-39-04/2007 vom 24.04.2007 zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens SCHOR/046/2008   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
21Einwohnerfragestunde    
22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
24Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
25Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
26Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
27Beratung und Beschluss zum Antrag auf Herabsetzung der festgesetzten Vergnügungssteuer   
28Beratung Rechtsstreitigkeit Straßenausbaubeitrag   
29Aufhebung Beschluss Nr. SCHOR-GR-93-11/2006 v. 12.12.2006 - Verkauf des Grundstückes Flur 1, Flurstück 1004   
30Kauf des Grundstückes Gemarkung Schortewitz, Flur 3, Flurstück 1042, Größe 1617 qm -Verkehrsfläche   
31Vorschlagslistefür die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ab dem 01.01.2009   
32Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)   
33Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)   
34Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)   
35Stundungsantrag für Kauf des Grund und Bodens Gemarkung Schortewitz Flur 1, Flurstück 1061   
36Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)   
37Stundungsantrag für Kauf des Grund und Bodens Gemarkung Schortewitz, Flur 1, Flurstück 1062   
38Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)   
39Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
40Schließung der Sitzung   

 

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