Sitzung
PIE-GR/006/2008
Mandant
Gemeinde Piethen
Gremium
Gemeinderat Piethen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Piethen, Dorfstraße 21
Datum
30.05.2008
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Erneute Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Piethen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/003/2008
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Dorferneuerungsplanes der Gemeinde Piethen vom 09. November 1995 für den Zeitraum 2008 bis 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/017/2008
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Bildung einer Einheitsgemeinde

Beschluss: abgesetzt

 PIE/018/2008
Ö 12
Festlegung zur Durchführung einer Bürgeranhörung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/019/2008
Ö 13
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 PIE/020/2008
Ö 14
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/021/2008
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Piethen über die Abwälzung der Abwasserabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/022/2008
Ö 16
Aufhebung des Beschlusses PIE-GR-04-01/2007 vom 30.01.2007 zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/023/2008
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/024/2008
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren

Beschluss: abgesetzt

 PIE/025/2008
Ö 19
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 23
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 24
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 25
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 26
Schließung der Sitzung