Sitzung
EGSA-ESR/007/2019
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
03.12.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Bericht aus Verbänden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

 EGSA/275/2019
Ö 11.2
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 EGSA/307/2019
Ö 11.3
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Radegast

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 EGSA/296/2019
Ö 11.4
Aufgaben- und Vermögensübertragung Trinkwasserversorgung in den Ortschaften Görzig, Glauzig, Trebbichau an der Fuhne, Wieskau, Reinsdorf und Radegast

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 EGSA/260/2019
Ö 11.5
Zusammenlegung und Erweiterung bestehender Wasserkonzessionsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 EGSA/309/2019
Ö 11.6
Prioritätenentscheidung der Stadt Südliches Anhalt hinsichtlich der Investitionsbedürftigkeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt - Edderitz, Görzig, Quellendorf und Radegast

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 EGSA/283/2019
Ö 11.7
Schulentwicklungsplanung für den Planungszeitraum 2021/2022 bis 2026/2027 für die Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/284/2019
Ö 11.8
3. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 2

 EGSA/297/2019
Ö 11.9
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 2

 EGSA/298/2019
Ö 11.10
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen-Sanierung Elektroanlage, Heizung, Maler- und Fußbodenlegearbeiten in der Grundschule Käthe Kollwitz im OT Quellendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/301/2019
Ö 11.11
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne"

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/239/2019
Ö 11.12
Annahme und Verwendung von einer Schenkung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/303/2019
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 18.1
Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Gnetsch, Flur 1, Flurstück 1105 tlw. und Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstücke 151/2 tlw. und 152/2
 

Öffentlicher Teil:
Ö 18.2
Abschluss eines städtbaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Wegerechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 18.3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Kabelrechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)

Beschluss: abgesetzt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 20
Schließung der Sitzung