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Stadtrat Südliches Anhalt 24.10.2018

Zeit: 19:00-21:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bericht aus Verbänden    
10.21. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/108/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
10.3Annahme und Verwendung einer Zuwendung und Spende EGSA/084/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.4Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/107/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1  
10.51. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Südliches Anhalt (Benutzersatzung) EGSA/094/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
10.62. Änderung der Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung) EGSA/095/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
10.7Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Planfeststellungsverfahren "Neubau ESTW Köthen, Erneuerung von Weichen und Errichtung eines Modulgebäudes inkl. Zuwegung im Bereich Bahnhof Köthen, Bahn-km 49,895-km 53,800 der Strecke 6403, Magdeburg Hbf- Leipzig Messe Süd, in den Gemarkungen Köthen und Großbadegast (Stadt Südliches Anhalt) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld EGSA/098/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.8Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 (Ortschaftsratswahlen und Stadtratswahl) EGSA/103/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.9Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 (Ortschaftsratswahlen und Stadtratswahl) EGSA/104/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.10Einteilung des Wahlbereiches für die Kommunalwahl am 26.05.2019 (Stadtratswahl) EGSA/105/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.11Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in 29 Wahlbezirke für die Wahlen am 26.05.2019 (Ortschaftsratswahlen, Stadtratswahl, Kreistagswahl, Landratswahl, Europawahl) EGSA/106/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Vergabe Planungsleistungen für die Weiterführung des Radweges vom Betonwerk Klebl in Gröbzig nach Edderitz   
17.2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Ortschaft Radegast der Stadt Südliches Anhalt   
17.3Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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