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Stadtrat Südliches Anhalt 28.02.2018

Zeit: 19:00-20:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bericht aus Verbänden    
10.2Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weißandt-Gölzau EGSA/013/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
10.3Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weißandt-Gölzau EGSA/014/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
10.4Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig EGSA/015/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.5Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig EGSA/016/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
10.6Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Prosigk EGSA/017/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1  
10.7Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Prosigk EGSA/018/2018   
 Beschluss: abgesetzt  
10.8Umschuldung eines Darlehens EGSA/002/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.9Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/003/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
10.10Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachunggemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/004/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
10.11Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau L 146 Bernburger Straße in der Ortslage Gröbzig EGSA/008/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1  
10.12Abschluss einer Bauherrenvereinbarung für Ausbau des Geweges und die Erneuerung der Regenwasserleitung in der Bernburger Straße im OT Gröbzig EGSA/009/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1  
10.13Abschluss einer Planungsvereinbarung über den Straßenausbau L145/L147 in der Ortslage Piethen EGSA/019/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.14Umwidmung der Haushaltsmittel bei dem Produktsachkonto 54110-63000-785200 von der Maßnahme 470 auf Maßnahme 385 EGSA/020/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.15Durchführung der Maßnahmen zur Vergabe des Breitbandausbaus in der Stadt Südliches Anhalt EGSA/024/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.16Übernahme der Trägerschaft für den Betrieb der Synagoge Gröbzig als Museum durch den Museumsverein Gröbziger Synagoge e.V. EGSA/025/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 3  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Vergabe - Planungsleistungen für Ausbau des Gehweges und Erneuerung der Regenwasserleitung in der Bernburger Straße im OT Gröbzig   
17.2Auftragsvergabe des Breitbandausbaus in der Stadt Südliches Anhalt   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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