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Stadtrat Südliches Anhalt 30.08.2017

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes EGSA/113/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.2Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes EGSA/114/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.3Bestätigung der Wahl des Ortsbütgermeisters der Ortschaft Görzig EGSA/124/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
10.4Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaften Görzig EGSA/125/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates EGSA/126/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates EGSA/127/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/121/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23  
10.8Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01-2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz" der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt EGSA/131/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Befangen: 1  
10.92. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Wohngebiet August-Bebel-Straße / Angergasse" gemäß § 13 Baugesetzbuch (vereinfachtes Verfahren) im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/133/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Vergabe-Mehrkosten Straßenausbau und Erneuerung der Entwässerungsleitung im Reihenhausring im OT Gröbzig   
17.2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt   
17.3Vergabe - Befestigung von Bushaltestellenbereiche an den Standorten in Görzig und Station Weißandt-Gölzau   
17.4Grundstücksangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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